Kaufen, Auto & Verkehr
Verkehrsrecht – ein Buch mit sieben Siegeln?
„Grau ist alle Theorie“ – umso mehr, wenn die Führerscheinprüfung schon länger zurückliegt. Da gerät das richtige Verhalten in nicht alltäglichen Verkehrssituationen schnell in …
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Schlaglöcher auf der Straße
Ein harter Winter hinterlässt vielerorts Spuren auf den Straßen, angefangen bei Rissen bis hin zu tiefen Schlaglöchern. Wer ein Schlagloch übersieht, riskiert neben ruinierten …
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Bahn haftet bei Glatteis auf Bahnsteigen
Ein Bahnunternehmen muss aufgrund des Beförderungsvertrages mit dem Fahrgast dafür sorgen, dass dieser keinen Schaden erleidet. Wie der Bundesgerichtshof entschied, haftet die Bahn damit …
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Wie verschwiegen sind die Banken?
Das Bankgeheimnis ist das oberste Gebot einer jeden Bank und bildet die Basis des gesamten Vertrauensverhältnisses zu den Kunden. Im Gegensatz zu anderen Staaten …
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Nutzungsausfallentschädigung auch für Fahrrad
Auch für ein bei einem Unfall beschädigtes Fahrrad kann der Eigentümer eine Nutzungsausfallentschädigung erhalten – wenn er nachweisen kann, dass er damit täglich zur …
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Vorsicht bei der Werbung für Vorführwagen
Eine gesetzliche Regelung schreibt vor, dass beim Verkauf neuer PKW der Treibstoffverbrauch und die CO2-Emissionen in der Werbung anzugeben sind. Dies gilt gemäß einem …
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Streupflicht der Gemeinde
Eine Gemeinde muss öffentliche Parkplätze im Winter nur dann räumen und streuen, wenn es sich um belebte Parkplätze handelt und die Autofahrer diese nicht …
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Umtausch nach Weihnachten ist eine Frage der Kulanz
Alle Jahre wieder liegen auch unliebsame Geschenke unter dem Weihnachtsbaum: Sie gefallen nicht, passen nicht, oder wurden gleich doppelt geschenkt. Die meisten Menschen gehen …
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Feuerwehr im Einsatz: Haftung bei Unfall
Wer ein mit Blaulicht und Sirene fahrendes Feuerwehrfahrzeug überholt und dabei mit dem Einsatzfahrzeug kollidiert, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und …
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Zu kleine Parkscheibe kann kosten!
Wer zum Nachweis seiner Parkdauer eine zu kleine Parkscheibe auf das Armaturenbrett legt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Nach einem Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes muss er …
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Kinder und Einkauf
Das Sparschwein schlachten und sich den lang gehegten Wunsch erfüllen? Ja und nein, denn Kinder überblicken in vielen Fällen die Folgen eines Rechtsgeschäftes noch …
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